#Ausland #Demokratie #Spanien Ceuta ist nicht Spanien! Wie Rechtspopulisten und Rechtsextreme mit falschen Bildern Angst vor Flüchtlingen schüren 2. August 2026 Keine Kommentare Ceuta ist nicht Spanien! Trotzdem nutzen Rechtspopulisten und Rechtsextreme die aktuellen Bilder, um den Eindruck zu erwecken, ganz Spanien werde von Flüchtlingen überrannt. Doch die Fakten sprechen eine andere Sprache:…
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#Demokratie #Politik AfD #Deutschland #AfD – So ticken #Wähler der AfD 28. Juli 2026 Keine Kommentare #Deutschland #AfD - So ticken #Wähler der AfD
#Demokratie IFG vor dem Aus? Warum jetzt vor einem massiven Transparenzverlust in Deutschland gewarnt werden muss 25. Juli 2026 Keine Kommentare Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) ist für die Bürgerinnen und Bürger von entscheidender Bedeutung, da es ihnen ermöglicht, Informationen von Bundesbehörden anzufragen. Doch ein neuer Gesetzentwurf des Bundeskabinetts, bestehend aus CDU, CSU…
#Demokratie #Diktatur AfD Wenn die Wahrheit aus den eigenen Reihen kommt – Warum der Fall Kai-Uwe Uebner der AfD schadet 14. Juli 2026 Keine Kommentare Die AfD fordert von anderen Transparenz und Aufklärung. Doch wie geht sie mit Kritik aus den eigenen Reihen um? Der Fall des ehemaligen AfD-Politikers Kai-Uwe Uebner wirft genau diese Frage…
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#Demokratie #Demonstrationen gegen #Rechtsextremismus #DemonstarationGegenRechts #HetzUndNeid #Neid #Neid #schüren #Russland #Ukraine AfD Putin-Krieg bejubelt – Gericht zieht klare Grenze: Solche Hass-Posts können strafbar sein! 15. Juni 2026 admin Keine Kommentare Das Oberlandesgericht Braunschweig hat entschieden, dass die öffentliche Befürwortung des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine strafbar sein kann. Diese Entscheidung betont die Grenzen der Meinungsfreiheit im digitalen Raum, insbesondere bei…
#Demokratie #SPD SPD auf dem Irrweg? Warum die „Partei der Arbeiter“ immer weniger Menschen erreicht 15. Juni 2026 admin Keine Kommentare Die SPD steht vor der Herausforderung, sich als Partei der gesamten arbeitenden Mitte zu positionieren. Angesichts des signifikanten Rückgangs der Arbeiteranteile von 37,4 % 1990 auf etwa 15 % heute,…