#Demokratie Vier Stimmen geben Rätsel auf – wer verhalf dem AfD-Kandidaten ins höchste Landtagsamt? 11. Oktober 2026 Keine Kommentare AfD-Landtagspräsident in Sachsen-Anhalt: Woher kamen die vier zusätzlichen Stimmen? Tobias Rausch erhielt 48 Ja-Stimmen. Die AfD verfügt über 39 Mandate, das BSW über fünf. Bei geschlossener Unterstützung wären das 44…
#BSW #Demokratie #Ukraine AfD Gefahr für Demokratie AfD und BSW wollen Ukraine-Hilfen stoppen – welche Folgen drohen für Kriegsflüchtlinge und Europa? 11. Oktober 2026 Keine Kommentare AfD und BSW wollen in Sachsen-Anhalt die deutschen Ukraine-Hilfen stoppen. Doch welche Folgen hätte das für die Ukraine, Europa und ukrainische Kriegsflüchtlinge in Deutschland? Weniger Waffenlieferungen und finanzielle Unterstützung könnten…
#Demokratie #Digitalisierung #Warndienst #Wissenschaft & #Technik Informatik KI-Entwicklung - künstliche Intelligenz OpenSource KI-Chatbots und Datenschutz: Was passiert mit unseren intimsten Informationen? 11. Oktober 2026 Keine Kommentare KI-Chatbots bieten enorme Chancen, aber sie bergen erhebliche Datenschutzrisiken. Eine Untersuchung des spanischen Forschungsinstituts IMDEA Networks hat gezeigt, dass bei neun untersuchten KI-Diensten Verbindungen zu 44 Drittorganisationen, darunter Werbe- und…
#Demokratie AfD will Ukraine-Hilfen stoppen: Mehr Kriegsflüchtlinge als politisches Kalkül? 9. Oktober 2026 Keine Kommentare AfD und BSW wollen die deutschen Ukraine-Hilfen stoppen. Doch könnte dieser Kurswechsel genau das Gegenteil dessen bewirken, was die AfD in der Flüchtlingspolitik fordert? Weniger militärische und finanzielle Unterstützung könnte…
#Demokratie #FDP FDP – Teil 4: D-Day, Lindner & Co. 8. Oktober 2026 Keine Kommentare Der FDP-„D-Day“-Plan: Ein strategischer Ausstieg aus der Ampelkoalition im November 2024.
#Demokratie #Deutschland #FDP Über 400 Fakten zur FDP – Teil 3: Fälle 201–300 8. Oktober 2026 Keine Kommentare In Teil 3 der Analyse werden die komplexen Themen der Finanz- und Steuerpolitik, Cum-Ex, Kapitalmarkt, Krypto, Schuldenbremse, öffentlicher Infrastruktur, Aktienrente und Sozialpolitik beleuchtet. Diese Themen sind von entscheidender Bedeutung für…
#BSW #CDU #Demokratie AfD Vier Stimmen geben Rätsel auf – wer verhalf dem AfD-Kandidaten ins höchste Landtagsamt? 6. Oktober 2026 Keine Kommentare Tobias Rausch von der AfD hat Sachsen-Anhalt als erster AfD-Politiker zum Landtagspräsidenten gewählt. Mit 48 Ja-Stimmen, 29 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen wurde er deutlich gewählt. Die Mehrheit der AfD-Fraktion, die…
#Demokratie #Deutschland #Sachsen-#Anhalt #SachsenAnhalt AfD AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt: Könnte Berlin sie tatsächlich zum Handeln zwingen? 6. Oktober 2026 Keine Kommentare Was passiert, wenn eine Landesregierung Bundesgesetze nicht mehr anwenden will? Genau darüber wird mit Blick auf Sachsen-Anhalt diskutiert. CDU/CSU-Fraktionschef Thorsten Frei verweist auf Artikel 37 Grundgesetz – den sogenannten Bundeszwang.…
#Demokratie Über 300 Fakten zur FDP – Teil 2: Fälle 101–200 5. Oktober 2026 Keine Kommentare Ein Beitrag von Nach den ersten 100 dokumentierten Vorgängen folgt Teil 2 mit den Fällen 101 bis 200. Im Mittelpunkt stehen erneut Parteispenden, finanzielle Interessen, Lobbykontakte, E-Fuels, Automobil- und Mineralölwirtschaft,…
#CDU #Demokratie Boris Rhein und die Wirtschaft: Wie nah steht Hessens Ministerpräsident Banken und Unternehmen? 5. Oktober 2026 Keine Kommentare Der hessische Finanzplatz steht vor einer kritischen Phase, als Boris Rhein und sein Kabinett mit dem Finanzplatzkabinett erstmals beraten. Trotz der positiven wirtschaftlichen Visionen gibt es Bedenken hinsichtlich der Einflussnahme…